Spielhalle ᐅ Gesetze und Regelungen in GewO und GlüStV

In den Casinos werden neben den Glücksspielautomaten in der Regel noch Roulette, Black Jack Poker- und andere Kartenspiele angeboten, die von sogenannten Groupiers oder Dealern geleitet werden. Die Kunden (Spieler) setzen dabei vor Spielbeginn entweder Geld oder zuvor gegen Geld eingetauschte Spielmarken (Jetons bzw. Chips). Der Eintritt in ein Casino ist erst ab 18 Jahren erlaubt.

Der Paragraph 9 Absatz 1 S.3 Nr. 5, das Online-Casinosverbot, wurde gestrichen. Grundsätzlich wird man vier Arten des Glücksspiels unterscheiden. Die Geldspielautomaten sind zumeist in Gaststätten zu finden, sie sind öffentlich ohne weiteres zugänglich.

Diese beinhaltet vor allem Regelungen zur Aufstellung von Geldspielgeräten. Im Jahre 2006 – nach der Föderalismusreform – ist das Recht der Spielhallen auf die Länder übertragen worden. In den jeweiligen Bundesländern sind die Regelungen zum Spielhallenrecht unterschiedlich, so dass in jedem Bundesland die Voraussetzungen für den Betrieb einer Spielhalle quasi anders sind. Eine Spielhalle gilt als Vergnügungsstätte und unterliegt besonderen rechtlichen Regelungen. Zuständig für die im Casino befindlichen Glücksspielgeräte sind die jeweiligen Ländergesetzgebungen (gemeint sind die Bundesländer).

Diese Regel gilt auch zu Schulen des oberen Primarbereiches. Von den Spielhallen abzugrenzen sind die sogenannten Casinos, die man eher seltener antrifft. Andere Begriffe dafür sind Spielkasino oder auch Spielbank. Beim Casino müssen – im Vergleich zur Spielhalle – nicht zwingend Spielautomaten für die Spiele verwendet werden.

Was ist die deutsche Rechtsgrundlage für legale Online-Casinos?

• Weitere Anforderungen betreffen den Spielerschutz, wie beispielsweise die Möglichkeit zur Selbstsperre oder eine Altersverifikation.
• Für das Vergabeverfahren war das Bundesland Hessen zuständig.
• Dieser Vertrag hat den bisher gültigen Glücksspielstaatsvertrag 2012 abgelöst.
• Eine Spielhalle gilt als Vergnügungsstätte und unterliegt besonderen rechtlichen Regelungen.

Der Aufsteller und seine Zuverlässigkeit stehen im Rahmen der Aufstellerlaubnis im Fokus (siehe oben). Thüringen – Das Gesetz zur Regelung des gewerblichen Spiels findet Anwendung. Es gilt ein Mindestabstand von 500 Metern zu anderen Spielhallen. Schleswig-Holstein -Das Gesetz zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen (Spielhallengesetz-SpielhG) findet Anwendung. Sachsen-Anhalt – Das Spielhallengesetz Sachsen-Anhalt findet Anwendung. Abstandsregelung von 200 Metern zu anderen Spielhallen und Kinder- und Jugendeinrichtungen gilt.

Seriöse Glücksspiele als Spieler erkennen

Da die Glücksspiele lizensiert sind, sind sie auch rechtlich sicher. Öffentliche Glücksspiele sind in Deutschland grundsätzlich verboten, um Spieler zu schützen und Kriminalität im Glücksspielwesen zu bekämpfen. Strafen für illegales Glücksspiel können Freiheitsstrafen oder Geldstrafen sein. Die entscheidende Frage war, wie man in Zukunft mit dem Online-Glücksspiel und den sogenannten Online-Casinos umgehen soll. Seinerzeit gab es nur in Schleswig-Holstein eine Lizenz.

Ein Unternehmen, das Geldspielautomaten aufstellen möchte, muss zunächst eine Aufstellererlaubnis gemäß § 33c GewO beantragen. Außerdem muss der Aufstellort bestimmten Anforderungen genügen, etwa hinsichtlich des Mindestabstands zu anderen Spielhallen, Schulen oder Kindergärten. Gemäß § 3 GlüStV ist das Veranstalten und Vermitteln öffentlicher Glücksspiele und das Betreiben eines Glücksspielautomaten ohne boomerang sportwetten Erlaubnis verboten. Immer mehr Beliebtheit erlangen die sogenannten Online-Casinos, die man auch Online-Spielothek / Online Casino nennt. Man kann dort Wetten abschließen (Sportwetten) und/oder Casinospiele (Slot-Maschinen, Tischspiele wie Black-Jack oder Roulette) spielen. Die Betreiber dieser Online-Casinos erhalten ihre Lizenzen in der Regel in Ländern wie Malta, Zypern oder Gibraltar.

Was ist verboten und welche Strafen drohen?

Online Casinos betreiben darf nur noch der, der bereits ein reales Casino in Belgien betreibt. In Österreich ist es sehr streng mit dem Thema Glücksspiel und demzufolge auch mit dem Thema Online-Casino. Die einzige Lizenz gibt es für die „Casinos Austria“, die die Plattform „win2day“ betreibt. Alle anderen Anbieter und Betreiber dürfen somit kein Online-Glücksspiel anbieten. Dennoch gibt es auch in Österreich viele – zum Teil dubiose und unseriöse – Anbieter, die ohne Lizenz das Online-Glücksspiel anbieten. Für diese Betreiber sei das österreichische Glücksspiel-Recht nicht europarechtskonform und würde angeblich gegen die Dienstleistungsfreiheit verstoßen.